Das war der 15. Dezember: Kundgebung gegen die Aggression in Syrien.
Unterstützt den Volkskrieg in Indien!
Die Herren des imperialistischen Weltsystems führen eine Offensive gegen die Völker durch. Imperialistische Aggressionskriege wie gegen den Irak, Afghanistan und Libyen, kennzeichnen den Anfang des neuen Jahrhunderts. Sie bereiten schon die nächsten vor - gegen Syrien, Iran oder wo auch immer - und sicher ist, dass sie nie freiwillig damit aufhören werden. Gleichzeitig bürden sie den Völkern die Krisenfolgen auf, insbesondere den Völkern der unterdrückten Nationen. Aber auch in den imperialistische Ländern findet sich die Arbeiterklasse immer mehr zertreten und ihrer grundlegenden Rechte immer schneller beraubt. Der Faschismus ist keine nebulöse Gefahr, sondern eine agierende Kraft.
Gleichzeitig zerstören die Imperialisten systematisch den Planeten selbst. All das ist allgemein bekannt. Das zeigt, dass der Imperialismus Reaktion auf der ganzen Linie ist, das zeigt, dass der Imperialismus unvereinbar ist mit dem Fortschritt der Menschheit, und immer mehr auch, mit dem Überleben eines immer größeren Teils der Weltbevölkerung. „Das Ende der Geschichte“, welches die Imperialisten seit den 90er Jahren laut verkündet haben, ist eine Hölle für die Arbeiterklasse und die Völker der Welt.
Aber, Unterdrückung erzeugt Widerstand.Von Peru bis zu den Phillipienen, von den britischen Inseln bis nach China, von Kolumbien nach Kurdistan, von Nigeria bis nach Griechenland - auf der ganzen Welt wollen die Länder Unabhängigkeit, die Nationen Befreiung, und die Völker Revolution. Das ist die Grundlage für eine Strömung, die den Imperialismus begraben wird. Das Problem in vielen Fällen ist , dass der Kampf gegen den Imperialismus nur ein Widerstand ohne eine andere Perspektive als das eigene Überleben ist. Um diesen Kampf als eine mächtige Welle des anti-imperialistischen und revolutionären Kampfes entwickeln zu können, wird der bewusste, organisierte Faktor benötigt der fähig ist, den Kampf konsequent bis zur Errichtung der wirklichen Volksmacht zu führen. Deshalb ist es die Mühe wert, einen Blick nach Indien zu werfen.
Indien, das von den herrschenden Klassen zynisch als „Shining India“ dargestellt wird und als Beispiel dafür, dass „der Imperialismus Entwicklung bringt“, ist eine Himmel für die Reichen und die Hölle für das Volk. Während das Vermögen der 53 reichsten Personen des Landes 31% des BIP ausmacht, leben 77% der Bevölkerung von einem Einkommen von weniger als 20 Rupien (ungefähr 50 Eurocent) am Tag. 5000 Kinder sterben täglich an Hunger und Unterernährung, d.h. fast 2 Millionen pro Jahr. Der prozentuale Anteil der Bevölkerung, der hungert, ist größer als in Äthiopien. Die Krise der Landwirtschaft, direkte Folge der imperialistischen Politik, verursacht eine immer größere Misere für die immensen Bauernmassen und hat eine Welle von Selbstmorden zur Folge, in welcher hunderttausende Bauern sich aus Verzweiflung das Leben nahmen. „Die größte Demokratie der Welt“ ist ein Land, indem die Großbourgoisie und die Gutsbesitzer machen was sie wollen. Ein Land, in dem das Kastensystem noch vollständig intakt ist. Die unterschiedlichen Minderheiten, die unterschiedlichen Nationalitäten und Völker, müssen ein Leben in einem „Gefängnis der Nationen“ ertragen. Um die imperialistische Ausbeutung zu vergrößern, wurden Ökonomische Sonderzonen durchgesetzt, in welchen die sogenannten „Transnationalen“ Unternehmen ohne irgendwelche Grenzen agieren können. Dutzende Millionen Menschen sind gezwungen interne Flüchtlinge zu werden, weil sie von dem Land vertrieben wurden, wo ihre Vorfahren seit Jahrtausenden gelebt haben, damit das Kapital die Rohstoffe rauben kann, die dort vorhanden sind. Wir könnten noch viele Beispiele nennen; diese würden eine ganzes Buch füllen, der Punkt ist klar: die Antiimperialistische und Antifeudale Revolution ist eine dringende Notwendigkeit für die große Mehrheit der indischen Bevölkerung.
Diese Revolution findet statt. Unter der Führung der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) entwickelt sich ein Volkskrieg - bezeichnet von den wichtigsten Repräsentanten der herrschenden Klassen als größte Gefahr für ihr System. In den ländliche Gebieten Indiens existieren schon tausende und abertausende Organisationen der echten Volksmacht.
In den Revolutionären Volkskomitees haben diejenigen, die seid Jahrtausenden nichts gehabt haben, angefangen ihren eigenen Staat zu errichten. Sie organisieren mit ihren eigenen Kräften eine Gesellschaft wo es keinen Hunger gibt, wo es Ausbildung und Gesundheitswesen gibt, und wo derjenige das Land besitzt, welches er bearbeitet. Dort gibt es keine Gutsbesitzer oder Lakaien der Imperialisten. Dort sind die Bedürfnisse des Volkes Gesetz. Dort wird wahre Demokratie gelebt - eine neue Demokratie des Volkes. In den Städten machen die revolutionären Massenorganisationen sprunghafte Fortschritte, die indische Arbeiterklasse hat ende Februar diesen Jahres den größten Streik in der Geschichte der Menschheit durchgeführt, mit der Teilnahme von 100 Millionen Menschen und die herrschende Klasse hat Panik vor dem wachsenden Einfluss der Maoisten. Der Volkskrieg erschüttert die tiefsten Grundlagen der Gesellschaft.
Wie es auch nicht anders sein könnte, verschränken die herrschenden Klassen und ihre imperialistischen Herren nicht die Arme vor der Brust und schauen zu, wie die revolutionäre Bewegung Fortschritte macht. Sie handeln so, wie sie es immer und überall getan haben - sie versuchen die Kämpfe des Volkes in Blut zu ertränken. Die „Spezialisten“ der Aufstandsbekämpfung aus den Vereinigten Staaten und der Mossad aus Israel sind schon dabei, die repressiven Kräfte des reaktionären Staates vor Ort zu beraten. Die paramilitärischen Streitkräfte des Staates kämpfen täglich gegen die Guerilla - diese sogenannten Paramilitärs sind militärisch organisiert und auch militärisch ausgerüstet. Das Heer und die Luftwaffe nimmt immer offener Teil an den Kampfhandlungen. Der reaktionäre Staat hat barbarische Kampagnen organisiert wie z.b. Salwa judum, „Green Hunt“ und andere und wendet die Politik an, die vergleichbar ist mit den Kampagnen der Nazis gegen den antifaschistischen Widerstand im zweiten Weltkrieg. Sie wenden systematisch Ermordung, Folterung und „Verschwinden-lassen“ gegenüber den revolutionären Führern an.
Aber das Volk unterwirft sich nicht. Der Volkskrieg schreitet voran ohne halt mit einem klaren Kurs in Richtung der Machteroberung, dies ist möglich, da der bewusste organisierte Faktor, den wir oben erwähnt haben, vorhanden ist und in der Lage den Kampf konsequent zu Ende zu führen. Ihr Kampf ist gerechtfertigt, und es ist eine internationalistische Pflicht, diesem unsere volle und feste Unterstützung zu geben. Der Volkskrieg in Indien muss sich mit den Kämpfen der Volker der ganzen Welt verschmelzen und ein Teil sein der großen Revolutionären Strömung die schlussendlich den Imperialismus besiegen wird. Der Fortschritt einer konsequent anti-imperialistischen Bewegung in einem Land mit über 1200 Millionen Einwohnern, wird das Kräfteverhältnis zwischen Imperialismus und den unterdrückten Nationen ändern, und so ein großer Impuls für die revolutionären Kräfte weltweit sein. Diese Bewegung zu unterstützen bedeutet nicht nur eine Pflicht zu erfüllen, sondern dient auch dem Fortschritt unserer Bewegung in allen Ländern.
Es ist in diesem Sinne, das wir eine internationale Konferenz in Hamburg am 24. November diesen Jahres organisieren. Wir hoffen, dass diese Konferenz ein bedeutender Impuls sein wird für die internationale Unterstützungsbewegung mit dem Volkskrieg in Indien. Delegationen aus unterschiedlichen Ländern werden teilnehmen, und dadurch seine Erfahrungen und Ideen einbringen wie man diese Kampagne auf höhere Stufen bringen kann. Wir möchten, dass diese Konferenz eine Konferenz wird bei der die antiimperialistische und revolutionäre Initiative, Energie und Wünsche von Arbeitern, Frauen, Jugendlichen, Immigranten, progressiven Künstlern und Intellektuellen zum Ausdruck kommen. Wir möchten nicht, dass diese Konferenz ein formaler Akt wird, sondern ein lebendiger Ausdruck des proletarischen Internationalismus, damit sie dazu dient konkrete Fortschritte in der Unterstützungskampagne zu machen. Die Konferenz ist offen für alle Kräfte die dieses Ziel teilen. Deswegen:
Heraus zur Internationalen Konferenz zur
Unterstützung des Volkskrieges in Indien!
Seit über 40 Jahren führt die Kommunistische Partei der Philippinen
(CPP) einen revolutionären Volkskrieg. Die Revolution auf den
Philippinen ist in ihrer heutigen Phase antifeudal und
antiimperialistisch. Sie dient der Errichtung der Volksrepublik der
Philippinen und dem Kampf für den Sieg des Kommunismus weltweit. In
einem komplizierten Prozess von Fortschritten und Rückschlägen haben die
philippinischen Kommunisten wichtige Erfahrungen gewonnen und die
Revolution, die sie anführen, steht heute vor einem großen Sprung nach
vorne. Heute haben die revolutionären Streitkräfte, die Neue Volksarmee
(NPA), unter Führung der CPP, über einhundert Guerilla-Fronten, verteilt
über 70 Provinzen des Landes. Auf dem Land bauen die Revolutionäre
Organe der Neuen Volksmacht auf. In den Städten wachsen die
Massenorganisationen der revolutionären Bewegung tagtäglich. Das alles
ist die Grundlage für die Aussage der philpinischen Genossen aus dem
Jahre 2010, dass innerhalb von fünf Jahren das strategische
Gleichgewicht im revolutionären Krieg erreicht sein wird.
Die herrschende Klasse setzt alle Hebel in Bewegung um die revolutionäre
Bewegung zu zerschlagen. Sie versuchen mit Massakern, Folter und
systematischem „Verschwindenlassen“ jeden Ansatz von Widerstand im Keim
zu ersticken. Das Regime von Bernigno Aquino III. ist eine Marionette
des US-Imperialismus. US-Amerikanische Streitkräfte nehmen aktiv am
konterrevolutionären Krieg teil. Gleichzeitig wird das Marionettenregime
vom US-Imperialismus, in seinem Kampf um die Vorherrschaft im
Südchinesichen Meer mit China, als Spielstein benutzt.
In der BRD gibt es eine sehr geringe Kenntnis über die Philippinen im
allgemeinen und über die dortige revolutionäre Bewegung im besonderen.
Wir wollen mit unserer Veranstaltung antiimperialistischen und
revolutionären Kräften eine Möglichkeit geben sich zu informieren und
sich mit der Thematik auseinander zu setzen. Die revolutionäre Bewegung
auf den Philippinen verdient die Unterstützung von allen, die für eine
Welt frei von Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen.
Datum, Uhrzeit, Ort
gemeinsam organisiert von ZK [Berlin] und Bündnis gegen imperialistische
Aggression (Hamburg)
Bericht zur Veranstaltung in Magdeburg über den Volkskrieg in Indien am
11. Mai 2012
Die Veranstaltung wurde im Infoladen von Zusammen Kämpfen Magdeburg
organisert. Die GenossInnen hatten mit indischem Essen und indischer
Musik einen angenehmen Rahmen geschaffen. Für die Veranstaltung waren
Redner des Bündnis gegen imperialistische Aggression eingeladen worden.
Der Inhalt der Veranstaltung war die allgemeine ökonomische und
politischen Lage in Indien, die Geschichte der Kommunistischen Partei
Indiens (Maoistisch), der Aufbau der revolutionären Volkskommitees und
die aktuelle Entwicklung des Volkskrieges in Indien.
In der anschließenden Diskussion wurde u.a. über die Lösung des
Hungerproblems, die Entwicklung der revolutionären Bewegung in den
Städten, die Bezugspunkte der indischen GenossInnen und die
Möglichkeiten einer revolutionären Bewegung davon zu lernen gesprochen.
An der Veranstaltung nahmen 25 Personen teil, von denen fast alle junge
Revolutionäre waren. Einige TeilnehmerInnen hatten eigene Erfahrungen
mit der indischen Realität. Diese Veranstaltung war eine sehr positive
Erfahrung für uns. Wir sind überzeugt, dass sie einen Beitrag zur
Entwicklung der Solidarität mit dem Volkskrieg in Indien in der BRD
leisten wird.
Bündnis gegen imperialistische Aggression, Mai 2012
Es lebe der revolutionäre 1. Mai!
Der 1. Mai ist der Tag des internationalen Proletariats. Weltweit demonstriert unsere Klasse an diesem Tag. Sie tut dies als Ausdruck ihres Kampfes für die Abschaffung der Ausbeutung und Unterdrückung der Klassengesellschaft. In Hamburg rufen wir alle auf, die dieses gemeinsame Ziel teilen sich am internationalistischen-klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration zu beteiligen.
Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch!
“Ohne den völligen, den engsten Zusammenschluss der Arbeiter in ihrem Kampfe gegen das Kapital in Europa und Amerika mit den von diesem Kapital unterdrückten Hunderten und aber Hunderten Millionen der `Kolonial´-Sklaven wäre in Wirklichkeit die revolutionäre Bewegung der fortgeschrittenen Länder ein einfacher Betrug.” Für viele „Revolutionäre“ hier im Land ist dieses Lenin`sche Prinzip nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. Für uns ist das nicht so. In unserem Block werden Fahnen von kämpfenden Parteien und Organisationen jedes Kontinents wehen. Unser Block ist der lebendige Ausdruck des „engsten Zusammenschlusses“ zwischen den Revolutionären aus den imperialistischen Ländern und denen die in den Sturmzentren der Weltrevolution kämpfen: den revolutionären Parteien und Organisationen aus Afrika, Asien und Latein-Amerika.
Die imperialistische Aggression weltweit zurückschlagen!
Die von den USA angeführten imperialistischen Kriegstreiber begehen Aggressionshandlungen gegen Syrien und Iran. Ihr Blutdurst wurde durch die barbarischen Kriege in Afghanistan, Irak und Libyen nicht gestillt. Die Kriegsgefahr ist akut. Wir sind überzeugt, dass jede Befreiung nur die Tat der Völker selbst sein kann. Die imperialistische Lügenpropaganda über “Demokratie” usw. ist nicht mehr als das: Lügen. Jeder Widerstand dagegen ist legitim und hat unsere Unterstützung. Jene “Linken” die den Krieg gegen Libyen unterstützten und nicht wissen auf welcher Seite im Kampf der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus sie stehen haben in unserem Block nichts zu suchen. Er ist Ausdruck der Solidarität mit jedem Kampf gegen den Imperialismus.
Gegen die BRD und ihre Nazis!
Der braune Terror breitet sich in der BRD aus. Die Wurzel dieses Terrors sind aber nicht irgendwelche von Alt-Nazis aufgehetzten Lumpen, sondern der bürgerliche Staat selbst. Die faschistische Bewegung ist vom Verfassungsschutz aufgebaut, finanziert, organisiert und bewaffnet. Sie ist ein Terror-Instrument gegen die am meisten Unterdrückten. So lange, wie die Wurzel des Übels besteht, so lange wird der Terror Opfer fordern. Darum richtet sich unser Antifaschismus gegen die BRD und ihre Nazis.
Klasse gegen Klasse!
Wir haben keinerlei Illusionen in die domestizierten “Sozialisten” in den parlamentarischen Institutionen des bürgerlichen Staates oder die Arbeiteraristokratie und ihre Gewerkschaften. Jeder revolutionäre Kampf muss ein Kampf gegen sie sein. Unser Block ist für diejenigen, die den revolutionären Kampf gemeinsam mit den “tiefsten und breitesten” Massen voranbringen wollen. Das ist das Proletariat, unsere Klasse. Unser Block steht für den kompromisslosen Kampf gegen die Bourgeoisie, ihren Staat, ihre Parteien und Institutionen. Darum vereint sich unser Block dieses Jahr bundesweit mit den Revolutionären unter der Parole:
Keine Alternative zur Revolution!
Aufgerufen zur Kundgebung hatte ein Bündnis der Hamburger Palästinagruppen:
Palästinensische Gemeinde, Deutsch- Palästinensische Gesellschaft, Deutsch-Palästinensischer Frauenverein, Palästina AG von attac Hamburg und Palästina Arbeitskreis. Von allen diesen Gruppen
waren mehrere VertreterInnen anwesend.
Die Kundgebung fand am Nachmittag in Hamburg auf einem zentralen Platz vor dem Bahnhof Altona statt.
Viele jugendliche Teilnehmer aus palästinensischen Familien, aber auch tunesische, libanesische, algerische und türkische Sympathisanten. Ein Teil der fast 100 TeilnehmerInnen bildete
eine Buchstabenkette: „Schluss mit der israelischen Besatzung!“ Neben einem Infotisch mit zahlreichem Informationsmaterial, besonders zu den jüngsten Landenteignungen, gab es Bilderwände
und einen Bilderteppich mit eindrucksvollen Fotos von Zerstörungen palästinensischer Häuser, nicht nur im besetzen Westjordanland, sondern auch in Ostjerusalem und Jaffa.
In den Redebeiträgen wurde auf den Anlass des „Tags des Bodens“ hingewiesen und betont, dass dieser Gedenk- und Protesttag zu einem Symbol der Einheit des gesamten palästinensischen
Volkes wurde. Aber auch auf den Aktuellen „Global March to Jerusalem“ und den ständig fortschreitende Landraub. Die vielen jungen Leute begleiteten die Reden mit lauten Parolen.
Das Flugblatt zur Kundgebung und das ausgelegte Infomaterial fanden reißenden Absatz, und es ergaben sich zahlreiche Gespräche mit Passanten.
Eine sehr lebendige und dynamische Kundgebung- und ein voller Erfolg!
Hier noch die die von uns gehaltene Redebeitrag auf der Kundgebung, der mit einem allgemeinen Aufruf zum 1. Mai begann und wie folgt weiterging:
Das Bündnis gegen imperialistische Aggression grüßt diese Veranstaltung anlässlich des Tag des Boden den die Palästinenser jährlich begehen.
Besatzung und Vertreibung, sind nicht vorbei -gehen weiter -gezielte Tötungen, aber auch Krieg gegen die breite Bevölkerung Palästinas. Krieg in immer größer werdenden Ausmaß. Nach der Zerstörung von Jenin kam der Gaza-Krieg.- und vergessen haben wir auch nicht den Krieg gegen Libanon, nur weil ihn die israelische Armee nicht gewinnen konnte. Nun sind sie wieder dabei einen großen Krieg vorzubereiten -einen Krieg gegen Iran- und ich meine nicht allein die israelische Regierung, ich meine die westlichen NATO Mächte, die Imperialisten für ihren Way of Live, den Kapitalismus, die Konsum Gesellschaften, für die Afrika Lateinamerika und Asien mit Krieg und Gewalt überzogen werden. Ja das hat sehr wohl alles mit uns und hier zu tun. Die Verschwendung hier, von der Unterschicht hier die ausgeschlossen ist, und und die Armut und der Krieg dort.
Unsere Solidarität mit den Palästinänsern ist wichtig ,kommt sie doch von allen Kontinenten und stärkt den palästinensischen Widerstand und sagt: Widerstand ist eure Recht! Es ist euer Land !
Und es ist auch unsere Welt und wir müssen sie den Kriegstreibern wegnehmen, Kämpfen wir gemeinsam Seite an Seite gegen die Imperialistische Aggression.
The activities started with mobilization through the Internet. The poster and the leaflet for the German-campaign were posted of various websites of revolutionary organizations and
Indymedia.
Activists distributed leaflets on the yearly march in commemoration of Rosa Luxemborg and Liebknecht in Berlin on the 15th of January. In this demonstration some ten thousand
participants took part, including delegations from the all over Germany and from other European countries. There were a big interest for the campaign and it was a very good way to reach out with
the campaign not only in Berlin but all over the FGR.
On the 18th of January an activist from BGIA spoke at a public meeting in Berlin that we organized with the support from Zusammen Kämpfen Berlin. Some 50 people took part, mainly young German
revolutionaries. The outline of the speech was a general description of the economical and social situation of India, the history of the Maoist movement in the country and the current
situation of the PW with accent on the development of the Peoples Power. In the following discussion questions were raised on subjects such as the work of the Maoists in the cities, the
SEZ: s, how the revolutionary justices’ system is organized, the experiences of the solidarity work with the Peoples Wars in Peru and Nepal and its lessons for the current campaign,
etc.
On the 21th an activist of the BGIA spoke at a meeting that we organized in Cologne with the support of the ADGH. Around 20 people, mainly revolutionaries of Turkish and Kurdish origin,
participated. The speech followed the same outline as the one in Berlin. In the following discussion the questions regarding the role of the women in the PW in India were discussed but also more
aspects of the theory of the Communist Party of India (Maoist) in general.
On the 22th we organized a public meeting in Hamburg. Since the campaign have been developed more systematically in the city for some time, and the comrades therefore are more informed of the
background, the speech were centered more on the current situation of the PW, the increasing escalation on behalf of the reaction and the plans of the Maoists, the situation in West-Bengal and
the lessons to be learned from the murder of comrade Kishenji, and so forth. Some 40 comrades participated – mainly internationalist revolutionaries’ from different countries such as
Palestine, Peru, Turkey and Kurdistan but also many German comrades.
During the days of action posters were put up in the 3 cities and leaflets were distributed. Several meeting points – Pubs, Info-shops, cafés, immigrant associations –as well as schools and
universities were reached. 3000 leaflets were printed as well as 3000 posters; all the leaflets have been distributed and many of the posters have been put up, but some will be used to
develop the campaign further on.
Due to some problems regarding the locations for the public speeches, the leaflet could go into print relatively late which had a negative impact on the mobilization for the speeches in
Cologne and Hamburg (where many comrades who normally would have attended the event were “double-booked” and had to attend other tasks). But, overall we consider the campaign to having been
a success in reaching out to many new comrades with information on the PW in India and we have been getting very positive response. So, we have prepared the ground for a stronger development of
the solidarity work in the FGR with the heroic struggle of the Indian people and we have taken steps from developing the campaign only in Hamburg to organizing an FGR-wide network.
Photos attached.
League against Imperialist Aggression – Hamburg (BGIA), January, 2012
Die Aktivitäten starteten mit einer Mobilisierung über das Internet. Das Plakat und das Flugblatt für die Kampagne in Deutschland wurden auf verschiedenen Websites revolutionärer Organisationen
und bei Indymedia veröffentlicht.
AktivistInnen verteilten Flugblätter auf der jährlichen Gedenkdemonstration für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, am 15. Januar in Berlin. An der Demonstration nahmen mehrere zehntausend
Menschen aus ganz Deutschland und anderen europäischen Ländern teil. Es gab ein großes Interesse an der Kampagne und es war eine sinnvolle Art und Weise die Kampagne nicht nur in Berlin, sondern
deutschlandweit zu präsentieren.
Am 18. Januar sprach ein Aktivist des BGIA in Berlin auf einer öffentlichen Veranstaltung, die gemeinsam mit Zusammen Kämpfen [Berlin] organisiert wurde. Etwa 50 Personen, vorwiegend junge
deutsche Revolutionäre, nahmen teil. Der Leitfaden der Veranstaltung war eine generelle Beschreibung der ökonomischen und sozialen Situation in Indien, die Geschichte der maoistischen Bewegung im
Land und die aktuelle Situation des Volkskrieges mit einem Fokus auf die Entwicklung der Volksmacht. Bei der anschließenden Diskussion gab es u.a. Fragen bezüglich der Arbeit der Maoisten in den
Städten und den Sonderbewirtschaftugszonen, wie das revolutionäre Rechtswesen organisiert ist und über die Solidaritätsarbeit mit den Volkskriegen in Peru und Nepal und die Lehren daraus für die
aktuelle Kampgne.
Am 21. Januar sprach ein Aktivist des BGIA in Köln auf einer öffentlichen Veranstaltung, die von ADGH unterstützt wurde. Etwa 20 Personen, vorwiegend Revolutionäre aus Kurdistan und der Türkei,
nahmen teil. Der Vortrag hatte den gleichen Inhalt wie in Berlin. In der anschließenden Diskussion ging es um Fragen bezüglich der Rolle von Frauen im Volkskrieg in Indien, allerdings vorwiegend
um Aspekte der Theorie der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) im allgemeinen.
Am 22. Januar organisierten wir eine öffentliche Veranstaltung in Hamburg. Da die Kampagne seit einiger Zeit in dieser Stadt systematisch entwickelt wurde und die GenossInnen daher die
Hintergründe besser kennen, behandelte der Vortrag spezieller die aktuelle Situation des Volkskrieges, die ansteigende Eskalation von Seiten der Reaktion und die Pläne der Maoisten, die Situation
in West-Bengalen und die Lektionen, die aus der Ermodung des Genossen Kishenji gelernt werden müssen. Etwa 40 GenossInnen, vorwiegend internationalistische Revolutionäre aus verschiedenen Ländern
wie Palästina, Peru, der Türkei und Kurdistan, aber auch viele deutsche GenossInnen, nahmen teil.
Während der Aktionswoche wurden in den drei Städten Plakate verklebt und Flugblätter verteilt. So wurden verschiedene Kneipen, Infoläden, MigrantInnenvereine, aber auch Schulen und Universitäten
erreicht. Es wurden jeweils 3.000 Plakate und 3000 Flyer gedruckt. Alle Flyer wurden verteilt und viele Plakate verklebt, jedoch wurden einige aufbewahrt um die Kampagne weiter zu
entwickeln.
Aufgrund von Problem bezüglich der Räumlichkeiten konnten die Flugblätter erst relativ spät gedruckt werden. Dies hatte einen negativen Einfluss auf die Mobilisierung für die Veranstaltungen in
Köln und Hamburg, wo viele GenossInnen leider andere Termine wahrnehmen mussten. Wir schätzen die Kampagne allerdings trotzdem als Erfolg ein, da viele neue GenossInnen mit
gegen Naziterror und Verfassungsschutz - Polizeibegleitung mit ständigem Spalier Am 09. Dezember 2011 demonstrierten rund 400 Menschen gegen faschistische Morde und deren staatlichen Komplizen. Die Demonstration thematisierte die Verstrickungen zwischen dem Verfassungsschutz, des Staates und der Naziterrorzelle NSU. Die geplante Demonstrationsroute von den Landungsbrücken, über Rödingsmarkt und Mönckebergstraße bis zur Innenbehörde wurde durch die Polizei kurzerhand untersagt. Sie billigte lediglich eine Strecke durch abgelegene Straßen bis zur Steinstraße/Ecke Johanniswall. Als der Aufzug um 18:30 Uhr von den Landungsbrücken startete, zog die Polizei rundherum ein Spalier auf und stoppte die Demonstration wenige hundert Meter nach Beginn wegen vermeintlicher Vermummung. Die polizeilichen Schikanen wurden nach etwa 10 Minuten beendet und der Demonstrationszug konnte bis zur Steinstraße/Ecke Johanniswall fortgesetzt werden. Die dortige Abschlusskundgebung fand umringt von Wasserwerfern und behelmten Polizeieinheiten statt. Der Weg zur Innenbehörden, die auch der Sitz des Hamburger Verfassungsschutzes ist, wurde mit Gittern versperrt. Offensichtlich wollte die Polizei das Anliegen der Demonstration unter allen Umständen aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängen, anders ist der überzogene Polizeiaufmarsch kaum zu erklären. Die TeilnehmerInnen der Demonstration machten mit Transparenten wie "Tod dem Faschismus - Tod dem Staatsterrorismus!" und "Nazis morden, der Staat lädt nach" und Parolen wie "Staat und Nazis Hand in Hand - organisiert den Widerstand!" und "Hinter den Faschisten steht das Kapital!" auf sich aufmerksam. In Redebeiträgen wurde auf die Rolle der Geheimdienste in der Geschichte der Bundesrepublik und ihre ständigen Verbindungen in die Naziszene eingegangen. Sie machten deutlich, dass die aktuelle Tolerierung der Morde des NSU durch den Verfassungsschutz nur die Spitze des Eisberges der staatlichen Verbindungen zu faschistischen Strukturen darstellt. Andere Reden hoben die Abschiebepraxis der BRD und die rassistischen Diskurse im bürgerlichen Lager hervor, die zu einem gesellschaftlichen Klima beitragen, in dem sich Nazis immer wieder austoben können. Obwohl wir uns mehr TeilnehmerInnen erhofft hatten, sind wir mit dem Verlauf der Demonstration zufrieden. Dass die Polizei eindrucksvoll zeigte auf welcher Seite sie steht, haben wir nicht anders erwartet. Das Aufstoppen des Zuges, das Spalier und die Wasserwerfer in den Seitenstraßen und bei der Abschlusskundgebung machten wieder einmal klar, dass der Staat - Nazimorde hin oder her - den Feind nach wie vor links sieht. Es ist wichtig, dass die antifaschistische Bewegung sich umso besser organisiert und konsequent gegen Nazis und den Staat, der diese immer wieder unterstützt, finanziert, logistisch aufrüstet und führt, vorgeht. Dazu haben wir mit der heutigen Demonstration einen Beitrag geleistet und werden auch zukünftig den antifaschistischen Kampf fortführen. Nicht mit diesem Staat, sondern gegen ihn. Revolutionäres Antifa-Bündnis, 09. Dezember 2011