Es lebe der revolutionäre 1. Mai!

Der 1. Mai ist der Tag des internationalen Proletariats. Weltweit demonstriert unsere Klasse an diesem Tag. Sie tut dies als Ausdruck ihres Kampfes für die Abschaffung der Ausbeutung und Unterdrückung der Klassengesellschaft. In Hamburg rufen wir alle auf, die dieses gemeinsame Ziel teilen sich am internationalistischen-klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration zu beteiligen.

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch!

“Ohne den völligen, den engsten Zusammenschluss der Arbeiter in ihrem Kampfe gegen das Kapital in Europa und Amerika mit den von diesem Kapital unterdrückten Hunderten und aber Hunderten Millionen der `Kolonial´-Sklaven wäre in Wirklichkeit die revolutionäre Bewegung der fortgeschrittenen Länder ein einfacher Betrug.” Für viele „Revolutionäre“ hier im Land ist dieses Lenin`sche Prinzip nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. Für uns ist das nicht so. In unserem Block werden Fahnen von kämpfenden Parteien und Organisationen jedes Kontinents wehen. Unser Block ist der lebendige Ausdruck des „engsten Zusammenschlusses“ zwischen den Revolutionären aus den imperialistischen Ländern und denen die in den Sturmzentren der Weltrevolution kämpfen: den revolutionären Parteien und Organisationen aus Afrika, Asien und Latein-Amerika.

Die imperialistische Aggression weltweit zurückschlagen!

Die von den USA angeführten imperialistischen Kriegstreiber begehen Aggressionshandlungen gegen Syrien und Iran. Ihr Blutdurst wurde durch die barbarischen Kriege in Afghanistan, Irak und Libyen nicht gestillt. Die Kriegsgefahr ist akut. Wir sind überzeugt, dass jede Befreiung nur die Tat der Völker selbst sein kann. Die imperialistische Lügenpropaganda über “Demokratie” usw. ist nicht mehr als das: Lügen. Jeder Widerstand dagegen ist legitim und hat unsere Unterstützung. Jene “Linken” die den Krieg gegen Libyen unterstützten und nicht wissen auf welcher Seite im Kampf der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus sie stehen haben in unserem Block nichts zu suchen. Er ist Ausdruck der Solidarität mit jedem Kampf gegen den Imperialismus.

Gegen die BRD und ihre Nazis!

Der braune Terror breitet sich in der BRD aus. Die Wurzel dieses Terrors sind aber nicht irgendwelche von Alt-Nazis aufgehetzten Lumpen, sondern der bürgerliche Staat selbst. Die faschistische Bewegung ist vom Verfassungsschutz aufgebaut, finanziert, organisiert und bewaffnet. Sie ist ein Terror-Instrument gegen die am meisten Unterdrückten. So lange, wie die Wurzel des Übels besteht, so lange wird der Terror Opfer fordern. Darum richtet sich unser Antifaschismus gegen die BRD und ihre Nazis.

Klasse gegen Klasse!

Wir haben keinerlei Illusionen in die domestizierten “Sozialisten” in den parlamentarischen Institutionen des bürgerlichen Staates oder die Arbeiteraristokratie und ihre Gewerkschaften. Jeder revolutionäre Kampf muss ein Kampf gegen sie sein. Unser Block ist für diejenigen, die den revolutionären Kampf gemeinsam mit den “tiefsten und breitesten” Massen voranbringen wollen. Das ist das Proletariat, unsere Klasse. Unser Block steht für den kompromisslosen Kampf gegen die Bourgeoisie, ihren Staat, ihre Parteien und Institutionen. Darum vereint sich unser Block dieses Jahr bundesweit mit den Revolutionären unter der Parole:

Keine Alternative zur Revolution!

The activities started with mobilization through the Internet.  The poster and the leaflet for the German-campaign were posted of various websites of revolutionary organizations and Indymedia.
 
Activists distributed leaflets on the yearly march in commemoration of Rosa Luxemborg  and Liebknecht in Berlin on the 15th of January.  In this demonstration some ten thousand participants took part, including delegations from the all over Germany and from other European countries. There were a big interest for the campaign and it was a very good way to reach out with the campaign not only in Berlin but all over the FGR.

On the 18th of January an activist from BGIA spoke at a public meeting in Berlin that we organized with the support from Zusammen Kämpfen Berlin. Some 50 people took part, mainly young German revolutionaries.  The outline of the speech was a general description of the economical and social situation of India, the history of the Maoist movement in the country and the current situation of the PW with accent on the development of the Peoples Power.  In the following discussion questions were raised on subjects such as the work of the Maoists in the cities, the SEZ: s,   how the revolutionary justices’ system is organized, the experiences of the solidarity work with the Peoples Wars in Peru and Nepal and its lessons for the current campaign, etc.
 
On the 21th an activist of the BGIA spoke at a meeting that we organized in Cologne with the support of the ADGH.  Around 20 people, mainly revolutionaries of Turkish and Kurdish origin, participated. The speech followed the same outline as the one in Berlin. In the following discussion the questions regarding the role of the women in the PW in India were discussed but also more aspects of the theory of the Communist Party of India (Maoist) in general. 

On the 22th we organized a public meeting in Hamburg. Since the campaign have been developed more systematically in the city for some time, and the comrades therefore are more informed of the background, the speech were centered more on the current situation of the PW, the increasing escalation on behalf of the reaction and the plans of the Maoists, the situation in West-Bengal and the lessons to be learned from the murder of comrade Kishenji, and so forth.  Some 40 comrades participated – mainly internationalist revolutionaries’ from different countries such as Palestine, Peru, Turkey and Kurdistan but also many German comrades.

During the days of action posters were put up in the 3 cities and leaflets were distributed.  Several meeting points – Pubs, Info-shops, cafés, immigrant associations –as well as schools and universities were reached.  3000 leaflets were printed as well as 3000 posters; all the leaflets have been distributed and many of the posters have been put up, but some will be used to develop the campaign further on.
  
Due to some problems regarding the locations for the public speeches, the leaflet could go into print relatively late which  had a negative impact on the mobilization for the speeches in Cologne and Hamburg (where many comrades who normally would have attended the event were “double-booked” and had to attend other tasks).  But, overall we consider the campaign to having been a success in reaching out to many new comrades with information on the PW in India and we have been getting very positive response. So, we have prepared the ground for a stronger development of the solidarity work in the FGR with the heroic struggle of the Indian people and we have taken steps from developing the campaign only in Hamburg to organizing an FGR-wide network.
  
Photos attached.

League against Imperialist Aggression – Hamburg (BGIA),  January, 2012 

Die Aktivitäten starteten mit einer Mobilisierung über das Internet. Das Plakat und das Flugblatt für die Kampagne in Deutschland wurden auf verschiedenen Websites revolutionärer Organisationen und bei Indymedia veröffentlicht.

AktivistInnen verteilten Flugblätter auf der jährlichen Gedenkdemonstration für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, am 15. Januar in Berlin. An der Demonstration nahmen mehrere zehntausend Menschen aus ganz Deutschland und anderen europäischen Ländern teil. Es gab ein großes Interesse an der Kampagne und es war eine sinnvolle Art und Weise die Kampagne nicht nur in Berlin, sondern deutschlandweit zu präsentieren.

Am 18. Januar sprach ein Aktivist des BGIA in Berlin auf einer öffentlichen Veranstaltung, die gemeinsam mit Zusammen Kämpfen [Berlin] organisiert wurde. Etwa 50 Personen, vorwiegend junge deutsche Revolutionäre, nahmen teil. Der Leitfaden der Veranstaltung war eine generelle Beschreibung der ökonomischen und sozialen Situation in Indien, die Geschichte der maoistischen Bewegung im Land und die aktuelle Situation des Volkskrieges mit einem Fokus auf die Entwicklung der Volksmacht. Bei der anschließenden Diskussion gab es u.a. Fragen bezüglich der Arbeit der Maoisten in den Städten und den Sonderbewirtschaftugszonen, wie das revolutionäre Rechtswesen organisiert ist und über die Solidaritätsarbeit mit den Volkskriegen in Peru und Nepal und die Lehren daraus für die aktuelle Kampgne.  

Am 21. Januar sprach ein Aktivist des BGIA in Köln auf einer öffentlichen Veranstaltung, die von ADGH unterstützt wurde. Etwa 20 Personen, vorwiegend Revolutionäre aus Kurdistan und der Türkei, nahmen teil. Der Vortrag hatte den gleichen Inhalt wie in Berlin. In der anschließenden Diskussion ging es um Fragen bezüglich der Rolle von Frauen im Volkskrieg in Indien, allerdings vorwiegend um Aspekte der Theorie der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) im allgemeinen.

Am 22. Januar organisierten wir eine öffentliche Veranstaltung in Hamburg. Da die Kampagne seit einiger Zeit in dieser Stadt systematisch entwickelt wurde und die GenossInnen daher die Hintergründe besser kennen, behandelte der Vortrag spezieller die aktuelle Situation des Volkskrieges, die ansteigende Eskalation von Seiten der Reaktion und die Pläne der Maoisten, die Situation in West-Bengalen und die Lektionen, die aus der Ermodung des Genossen Kishenji gelernt werden müssen. Etwa 40 GenossInnen, vorwiegend internationalistische Revolutionäre aus verschiedenen Ländern wie Palästina, Peru, der Türkei und Kurdistan, aber auch viele deutsche GenossInnen,  nahmen teil.

Während der Aktionswoche wurden in den drei Städten Plakate verklebt und Flugblätter verteilt. So wurden verschiedene Kneipen, Infoläden, MigrantInnenvereine, aber auch Schulen und Universitäten erreicht. Es wurden jeweils 3.000 Plakate und 3000 Flyer gedruckt. Alle Flyer wurden verteilt und viele Plakate verklebt, jedoch wurden einige aufbewahrt um die Kampagne weiter zu entwickeln.

Aufgrund von Problem bezüglich der Räumlichkeiten konnten die Flugblätter erst relativ spät gedruckt werden. Dies hatte einen negativen Einfluss auf die Mobilisierung für die Veranstaltungen in Köln und Hamburg, wo viele GenossInnen leider andere Termine wahrnehmen mussten. Wir schätzen die Kampagne allerdings trotzdem als Erfolg ein, da viele neue GenossInnen mit

  gegen Naziterror und Verfassungsschutz - Polizeibegleitung mit ständigem Spalier Am 09. Dezember 2011 demonstrierten rund 400 Menschen gegen faschistische Morde und deren staatlichen Komplizen. Die Demonstration thematisierte die Verstrickungen zwischen dem Verfassungsschutz, des Staates und der Naziterrorzelle NSU. Die geplante Demonstrationsroute von den Landungsbrücken, über Rödingsmarkt und Mönckebergstraße bis zur Innenbehörde wurde durch die Polizei kurzerhand untersagt. Sie billigte lediglich eine Strecke durch abgelegene Straßen bis zur Steinstraße/Ecke Johanniswall. Als der Aufzug um 18:30 Uhr von den Landungsbrücken startete, zog die Polizei rundherum ein Spalier auf und stoppte die Demonstration wenige hundert Meter nach Beginn wegen vermeintlicher Vermummung. Die polizeilichen Schikanen wurden nach etwa 10 Minuten beendet und der Demonstrationszug konnte bis zur Steinstraße/Ecke Johanniswall fortgesetzt werden. Die dortige Abschlusskundgebung fand umringt von Wasserwerfern und behelmten Polizeieinheiten statt. Der Weg zur Innenbehörden, die auch der Sitz des Hamburger Verfassungsschutzes ist, wurde mit Gittern versperrt. Offensichtlich wollte die Polizei das Anliegen der Demonstration unter allen Umständen aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängen, anders ist der überzogene Polizeiaufmarsch kaum zu erklären. Die TeilnehmerInnen der Demonstration machten mit Transparenten wie "Tod dem Faschismus - Tod dem Staatsterrorismus!" und "Nazis morden, der Staat lädt nach" und Parolen wie "Staat und Nazis Hand in Hand - organisiert den Widerstand!" und "Hinter den Faschisten steht das Kapital!" auf sich aufmerksam. In Redebeiträgen wurde auf die Rolle der Geheimdienste in der Geschichte der Bundesrepublik und ihre ständigen Verbindungen in die Naziszene eingegangen. Sie machten deutlich, dass die aktuelle Tolerierung der Morde des NSU durch den Verfassungsschutz nur die Spitze des Eisberges der staatlichen Verbindungen zu faschistischen Strukturen darstellt. Andere Reden hoben die Abschiebepraxis der BRD und die rassistischen Diskurse im bürgerlichen Lager hervor, die zu einem gesellschaftlichen Klima beitragen, in dem sich Nazis immer wieder austoben können. Obwohl wir uns mehr TeilnehmerInnen erhofft hatten, sind wir mit dem Verlauf der Demonstration zufrieden. Dass die Polizei eindrucksvoll zeigte auf welcher Seite sie steht, haben wir nicht anders erwartet. Das Aufstoppen des Zuges, das Spalier und die Wasserwerfer in den Seitenstraßen und bei der Abschlusskundgebung machten wieder einmal klar, dass der Staat - Nazimorde hin oder her - den Feind nach wie vor links sieht. Es ist wichtig, dass die antifaschistische Bewegung sich umso besser organisiert und konsequent gegen Nazis und den Staat, der diese immer wieder unterstützt, finanziert, logistisch aufrüstet und führt, vorgeht. Dazu haben wir mit der heutigen Demonstration einen Beitrag geleistet und werden auch zukünftig den antifaschistischen Kampf fortführen. Nicht mit diesem Staat, sondern gegen ihn. Revolutionäres Antifa-Bündnis, 09. Dezember 2011